Schleswig-Holstein bereitet alles für den Einstieg ins Online-Gambling Geschäft vor. Die anderen 15 Bundesländer halten an einer Neufassung des Glücksspielstaatsertrages fest. Aber nun wurde bekannt, dass die Europäische Union bereits Einwand gegen den Gesetzesentwurf erhoben hat. Beginnt damit ein Umdenken in Richtung Schleswig-Holstein?
Die Lage ist schon ziemlich verfahren. Schlewsig-Holstein kocht ein eigenes Süppchen und dies wird natürlich von den Online-Anbieter – sei es Poker oder Sportwetten – unterstützt. Der E-15-GlüStV, wie der neue Gesetzesentwurf heißt, lässt Online-Poker komplett außen vor und die Sportwetter sollen bundesweit sieben Lizenzen bekommen. Um zu verhindern, dass andere ihr Angebot weiter illegal an den Internet-User bringen, sieht der Staatsvertrag sogar Netzsperren vor.
Bereits im Juni hätte dieser neue Staatsvertrag beschlossen werden sollen, aber die Entscheidung wurde auf Oktober verschoben. Vielleicht auch deshalb, weil man Gegenwind aus Brüssel erwartet hat. Denn die EU kritisiert Kernpunkte des neuen GlüStV – eben die numerische Beschränkung der Lizenzen und die daraus resultierenden Netzsperren sowie das Nicht-Beachten von Online-Poker.
Die Entwicklung ist eigentlich positiv für die Onlinepoker-Fans. Denn das könnte die Chance sein, dass das Modell Schleswig-Holstein Schule macht und vielleicht doch das ein oder andere Bundesland auf den Zug aufspringt. So sollen Hessen und Sachsen bereits Interesse bekundet haben.
Entscheiden wird letztlich der finanzielle Aspekt. Derzeit fließen die Steuern, die für das Spielangebot im Internet fällig wären, ins Ausland. Italien hat gezeigt, wie man das Geld im eigenen Land hält und Schleswig-Holstein hat es verstanden. Das „Nein“ aus Brüssel zum E-15-GlüStV hat die Karten neu gemischt und die Hoffnung auf eine vernünftige Regulierung des Online-Marktes hat wieder neuen Auftrieb bekommen.
wpDiscuz