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Dr. Wulf Hambach und Dr. Stefan Bolay plädieren für eine rasche Legalisierung von Online-Poker

Alle Hoffnung der deutschen Online-Spieler ruht auf Schleswig-Holstein. Als einziges Bundesland ist man für eine Lizenzvergabe für Online-Anbieter. Wie die Legal Tribune Online berichtet, sehen Dr. Wulf Hambach und Dr. Stefan Bolay der Kanzlei Hambach & Hambach diese Lizenzierung als ein unbedingtes Muss für ganz Deutschland .

Online-Poker lizenzieren und legal in Deutschland spielen können, das ist der Wunsch der Online-Pokerfans. Doch mit Ausnahme von Schleswig-Holstein wird es das in keinem deutschen Bundesland in absehbarer Zeit geben. Dabei wäre der Zeitpunkt für eine Neuorientierung denkbar günstig, denn schließlich läuft mit 31. Dezember 2011 der aktuell gültige Glücksspielstaatsvertrag aus und die Entscheidung über den neuen Vertrag ist erstmal bis Oktoer auf Eis gelegt.

Die Lizenzen haben auch ihre Schattenseiten. Allerdings mehr für Anbieter und Spieler als für den Staat. Denn schließlich würden sich die Unternehmen, die ihre Firmensitze im Ausland haben, damit heimischem Recht unterwerfen und vor allem auch Steuern zahlen. Wie im Artikel auf lto.de zu lesen ist, wären 30 Online-Glücksspielanbieter bereit, sich diesem Recht zu unterwerfen und das würde Steuereinnahmen im mehrstelligen Millionenbereich bedeuten.

Während die andern 15 Bundesländer auf den Neuentwurf des Glücksspielstaatsvertrages (auch E-15-GlüStV genannt) setzen, will Schleswig-Holstein den Weg von Italien, Frankreich und weiteren EU-Staaten einschlagen. Hambach und Bolay sehen das als dringende Notwendigkeit, zumal der neue Gesetzesentwurf nicht den Anforderungen des geltenden EU-Rechts entspricht (siehe heise.de).

Noch ist der neue Glücksspielstaatsvertrag nicht unterschrieben und die Hoffnung, dass dies so auch nicht passieren wird, lebt noch. Ob die anderen Bundesländer jedoch umdenken und beginnen, sich mit dem Thema wirklich zu beschäftigen, bleibt abzuwarten.

Vollständiger Artikel: http://www.lto.de/de/html/nachrichten/3544/poker_angebote_im_internet_virtuelle_zocken_auf_dem_weg_in_die_legalitaet/


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