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Regulierungen am europäischen Online-Pokermarkt

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Frankreich hat den Online-Pokermarkt schon 2010 reguliert, Belgien hat die ersten Lizenzen vergeben. In Spanien hat man die Entscheidung um die Regulierungen um ein halbes Jahr verschoben. Es tut sich was am europäischen Online-Pokermarkt, aber nicht immer sind die Entwicklungen auch tatsächlich positiv.

Die EU spricht sich zwar für die Regulierung des Marktes aus, allerdings gibt es da auch einen Widerspruch. Denn der EUGH erklärte Netzsperren für unzulässig. Nun ergibt sich in Frankreich folgende Situation. Unter anderem haben PokerStars, Everest Poker, Winamax, das iPoker Netzwerk und einige Anbieter mehr eine entsprechende Lizenz von der französischen Glücksspielaufsicht ARJEL. Die Franzosen dürfen nur auf den .fr Seiten spielen. Theoretisch, denn bisher wurden auch Anbieter ohne Lizenz nicht daran gehindert, ihre Spiele anzubieten. Per 1. Januar hat ARJEL nun die Internet-Provider dazu aufgefordert, die nicht-lizenzierten Seiten zu blockieren. Das ist zwar der eigentlich korrekte Weg gegenüber jenen Anbietern, die sich an alle Vorgaben der ARJEL halten, aber der EUGH hat entschieden, dass diese Netzsperren nicht EU-rechtskonform sind. Es bleibt abzuwarten, ob die ARJEL recht behält oder die Netzsperren doch wieder aufgehoben werden müssen.

In Belgien wurde die Lizenzierung ebenfalls rasch umgesetzt. Pokerstars.be, Partouche.be und Casino777.be haben letzte Woche ihre Lizenzen bekommen und die Belgier dürfen so auch mit Rechtssicherheit auf diesen Seiten spielen. Die vier größten Internetprovider werden all jene Anbieter ohne Lizenz, darunter auch PartyPoker und das iPoker Netzwerk blockieren.  Auch hier darf man gespannt sein, wie der EUGH auf die Netzsperren reagieren wird.

Spanien dagegen bleibt unentschieden. Eigentlich hätte man sich schon auf die Implementierung des Lizenzmodells geeinigt, aber man ist sich unsicher, wie man dieses umsetzen kann. Denn auch hier würden die Lizenzen nur Sinn machen, wenn Anbieter ohne Lizenz ausgeschlossen würden.

Online-Poker bleibt ein Thema in der EU und man darf gespannt sein, in welche Richtung die Entwicklung geht. In Deutschland ist aktuell aber ähnlich wenig geklärt. Sicher ist bislang nur, dass das Kieler Glücksspielgesetz in Kraft getreten ist. Die Zustimmung der EU zum anderen Glücksspielstaatsvertrag ist nach wie vor ausständig und gilt auch als wenig wahrscheinlich. Der Kieler Weg sieht ebenso wie in Frankreich oder Belgien ein Lizenzmodell vor. Zahlreiche Anbieter, allen voran PokerStars haben angekündigt, sich um diese Lizenz zu bewerben.

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