- Letzte Hoffnung: Nur ein Veto von Gouverneur Newsom kann das Sweeps-Verbot noch stoppen
- Wenig Aussicht auf Erfolg: Beobachter rechnen damit, dass Newsom den Entwurf einfach durchlaufen lässt
- Harte Realität: Newsoms Nähe zu den Indianerstämmen spricht gegen ein Veto
Kalifornien steht kurz davor, Online-Sweepstakes-Poker ein für alle Mal zu verbieten. Der umstrittene Gesetzesentwurf AB 831, der jegliches sweepstakes-basiertes Online-Glücksspiel untersagen soll, wurde ohne eine einzige Gegenstimme durch das Parlament gebracht und liegt nun zur Entscheidung bei Gouverneur Gavin Newsom.
Dieser hat bis spätestens 12. Oktober 2025 Zeit, den Entwurf zu unterzeichnen, zu stoppen oder einfach gar nichts zu tun. Erste und letztere Varianten wären fatal für die Branche, denn dann wird das Gesetz gültig und tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.
Hoffnungsschimmer: Das seltene, aber mächtige Veto
Obwohl ein Veto in Kalifornien ausgesprochen selten vorkommt (Newsom unterzeichnet über 80 % aller ihm vorgelegten Gesetze), ist es in diesem Fall die einzige verbliebene Hoffnung der Online-Sweepstakes-Betreiber. Ein Veto würde das Gesetz trotz der einstimmigen parlamentarischen Zustimmung mit großer Wahrscheinlichkeit stoppen.
Zwar hätte das Parlament formal die Möglichkeit, das Veto mit einer Zweidrittelmehrheit zu überstimmen, doch laut CalMatters ist das in Kalifornien seit 1979 nicht mehr vorgekommen. In der politischen Praxis wäre ein Veto also gleichbedeutend mit dem Ende von AB 831, zumindest vorerst.
Druck auf den Gouverneur: Bitten, Briefe, Appelle
Mit wachsender Dringlichkeit versuchen Lobbyverbände und Betreiber, Newsom von einem Veto zu überzeugen. In einem offenen Brief, organisiert von der Social Gaming Leadership Alliance (SGLA), forderten führende Köpfe der Branche, darunter CEOs von VGW, PlayStudios und ARB Interactive, den Gouverneur dazu auf, das Gesetz zu stoppen.
Sie warnten davor, dass Kalifornien sonst eine florierende Industrie zerstöre, die jährlich rund 1 Milliarde US-$ umsetze, über 1.200 qualifizierte Arbeitsplätze sichere und potenziell bis zu 300 Millionen US-$ an jährlichen Steuereinnahmen generieren könnte. Die SGLA kritisierte den Gesetzesprozess als „übereilt“ und forderte stattdessen eine kontrollierte, legale Regulierung der Branche.
Politische Realität: Schweigen und klare Allianzen
Newsom schweigt derweil. Und genau das ist es, was die Branche zunehmend nervös macht. Beobachter wie Victor Rocha von der Indian Gaming Association gehen davon aus, dass Newsom den Gesetzesentwurf nicht aktiv unterzeichnen, sondern einfach liegen lassen wird. Das würde das Gesetz ebenfalls in Kraft treten lassen.
Ein offizielles Statement des Gouverneurs gibt es bislang nicht. Klar ist jedoch: Newsom hat sich in der Vergangenheit deutlich hinter die Interessen der kalifornischen Indianerstämme gestellt, die das Gesetz nahezu geschlossen unterstützen. So unterzeichnete er 2024 ein Gesetz, das es den Stämmen erlaubt, gegen Card Rooms zu klagen, die ihre Glücksspiel-Exklusivrechte umgehen. Dass er sich nun gegen diesen mächtigen Verbündeten stellt, erscheint unwahrscheinlich.
